Urteile

Kennzeichenrecht kann auch an Domain entstehen - BGH Urteil vom 14. Mai 2009 I ZR 231/06 "airdsl"

Erforderlich ist jedoch eine tatschliche Benutzung im geschftlichen Verkehr, Priorität zu dem gegenüberstehenden Zeichen und ein über die reine Adressfunktion hinausgehende Herkunfts- bzw. kennzeichnende Funktion

Unternehmenskennzeichen - BGH Urteil vom 13. Mrz 2008 I ZR 151/05 "Metrosex"

Die prioritätsbegründende Benutzung und damit der Schutz eines Unternehmenskennzeichens beginnt i.d.R. mit der Anmeldung und Eintragung in das Handelsregister

Google Adwords - BGH Urteil vom 27. Juni 2013 I ZR 53/12 "Fleurop"

Die Verwendung von Adwords in Google-Werbeanzeigen ist jedenfalls dann erlaubt, wenn für den Verbraucher auf Grund einer deutlichen Trennung und Abgrenzung der Anzeige in einem Werbeblock zur normalen Google Trefferliste erkennbar ist, dass (wirtschaftliche) Beziehungen zwischen dem Werbenden und der Marke bzw. dem Markeninhaber nicht bestehen.

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Rechtsanwalt Christian Flügge